Stellungnahme von E3K zu den Berichten über Eigenbedarfskündigungen in den Fernsehsendungen Panorama vom 12.08.2021 und Frontal21 vom 12.10.2021
Die Wohnungskrise in den Städten Deutschlands hat mittlerweile auch die Mittelschichten im Griff. Sind es seit Beginn der Krise Menschen mit geringen Einkommen, die ihre Wohnungen u.a. wegen Mieterhöhungen verlieren und keine neue Wohnung in ihrem alten Umfeld finden, trifft es seit einiger Zeit immer häufiger auch Menschen, die bisher glaubten ein "normales" Einkommen reiche zum Absichern der eigenen Mietwohnung oder zum erfolgreichen Abschluss eines Mietvertrages für eine neue Wohnung.
Diese Zeiten sind vorbei! Das Mittel der Eigenbedarfskündigung, welches jedem Mitglied der größten Gruppe von Vermieter:innen ─ den privaten Vermieter:innen ─ in Deutschland zur Verfügung steht, wandelt das vermeintliche sichere Mietverhältnis eines unbefristeten Mietvertrag für zig-tausende Mieter:innen in ein vollkommen ungesichertes prekäres Wohnverhältnis, welches jederzeit beendet werden und nur mit allerhöchstem Kraftaufwand manchmal verteidigt werden kann.
Was wir seit sehr vielen Jahren aus der Arbeitswelt kennen, das massenhafte Ersetzen relativ sicherer Lebensverhältnisse mittels fester Arbeitsverträge und Einkommen durch prekäre Arbeitsbedingungen der Anstellungen bei outgesourcten oder Leiharbeit-Unternehmen, endlos Pratikas und Kettenzeitverträgen, erleben wir nun auch in unserem existentiellen Lebensbereich, unserem Wohnumfeld.
Von Mieter:innen-Inis und Mieter:innenberatungsstellen, aber auch ganz aktuell bei unseren solidarischen Prozeßbegleitungen hören wir immer wieder auch von Richter:innen der Amtsgerichte, dass sie kaum mehr etwas anderes als Eigenbedarfskündigungen bearbeiten.
So ist es nicht verwunderlich, dass sich ARD und ZDF diesem Thema angenommen haben. Am 12. August 2021 strahlte die ARD in ihrem Magazin Panorama einen ca 4-minütigen Bericht zum Thema Eigenbedarfskündigung aus. (Beginn bei Minute 1:30, Ende bei Minute 4:38)
Am 12. Oktober 2021 folgte dann das ZDF mit ihrem Magazin Frontal21 und einem weiteren 12-minütigen Bericht (Video verfügbar bis 12.10.2023)
Das Panorama-Team berichtet anhand von 2 Beispielen einer Vermieter:innen-Familie in Kiel über Eigenbedarfskündigungen, an deren Ende die als wohnungsbedürftig genannten Personen, die gekündigte Wohnung nicht beziehen. Das nennt man auch "fake" Eigenbedarfskündigungen.
Das Frontal21-Team widmete sich am Fall einer blinden Rentnerin und dem Suizid von Peter Hollinger nicht-anerkannten Härtefallregelungen.
So sehr es uns freut, dass das Thema, welches Mieter:innen, Mieter:innen-Inis und Mieter:innen-Beratungsstellen schon seit Jahren sehr beschäftigt, endlich auch in Fernseh-Magazinen Widerhall findet, so falsch ist es die betroffenen Mieter:innen in verschiedenen Untergruppen zu filettieren und separieren, denen dann unterschiedliche Lösungen angeboten werden könnten.
Die Wohnungsfrage war und ist nie ein individuelles oder Kleingruppen- sondern immer ein gesellschaftliches Problem. Seit mehr als einem Jahrzehnt zeigt unser Wirtschaftssystem, dass es für existentiellste Probleme wie das Wohnen akut für eine immer größere werdende Gruppe von Menschen keine Lösung zu bieten hat.
Deshalb werden wir als "Arbeitsgruppe Eigenbedarf kennt keine Kündigung", kurz E3K, uns jeder Aufsplitterung von Mieter:innen in Gruppen mit vermeintlich partiell unterschiedlichen Interessen widersetzen. Uns ist es egal, ob Eigenbedarfs- oder andere Kündigungen mit oder ohne Umwandlung erfolgen, es sich um einen "fake" oder "realen" Bedarf handelt, die betroffenen Mieter:innen alt oder jung, krank oder gesund sind, sich diesem oder jenem Geschlecht zugehörig fühlen und mit oder ohne Ausweispapiere - egal aus welchem Land - hier leben!
Setzen wir Mieter:innen gemeinsam unseren eigenen Bedarf an Wohnraum an 1. Stelle!
Eigenbedarf kennt keine Kündigung!
Wir bleiben alle!
Die Wohnungskrise in den Städten Deutschlands hat mittlerweile auch die Mittelschichten im Griff. Sind es seit Beginn der Krise Menschen mit geringen Einkommen, die ihre Wohnungen u.a. wegen Mieterhöhungen verlieren und keine neue Wohnung in ihrem alten Umfeld finden, trifft es seit einiger Zeit immer häufiger auch Menschen, die bisher glaubten ein "normales" Einkommen reiche zum Absichern der eigenen Mietwohnung oder zum erfolgreichen Abschluss eines Mietvertrages für eine neue Wohnung.
Diese Zeiten sind vorbei! Das Mittel der Eigenbedarfskündigung, welches jedem Mitglied der größten Gruppe von Vermieter:innen ─ den privaten Vermieter:innen ─ in Deutschland zur Verfügung steht, wandelt das vermeintliche sichere Mietverhältnis eines unbefristeten Mietvertrag für zig-tausende Mieter:innen in ein vollkommen ungesichertes prekäres Wohnverhältnis, welches jederzeit beendet werden und nur mit allerhöchstem Kraftaufwand manchmal verteidigt werden kann.Was wir seit sehr vielen Jahren aus der Arbeitswelt kennen, das massenhafte Ersetzen relativ sicherer Lebensverhältnisse mittels fester Arbeitsverträge und Einkommen durch prekäre Arbeitsbedingungen der Anstellungen bei outgesourcten oder Leiharbeit-Unternehmen, endlos Pratikas und Kettenzeitverträgen, erleben wir nun auch in unserem existentiellen Lebensbereich, unserem Wohnumfeld.
Von Mieter:innen-Inis und Mieter:innenberatungsstellen, aber auch ganz aktuell bei unseren solidarischen Prozeßbegleitungen hören wir immer wieder auch von Richter:innen der Amtsgerichte, dass sie kaum mehr etwas anderes als Eigenbedarfskündigungen bearbeiten.
So ist es nicht verwunderlich, dass sich ARD und ZDF diesem Thema angenommen haben. Am 12. August 2021 strahlte die ARD in ihrem Magazin Panorama einen ca 4-minütigen Bericht zum Thema Eigenbedarfskündigung aus. (Beginn bei Minute 1:30, Ende bei Minute 4:38)
Am 12. Oktober 2021 folgte dann das ZDF mit ihrem Magazin Frontal21 und einem weiteren 12-minütigen Bericht (Video verfügbar bis 12.10.2023)
Das Panorama-Team berichtet anhand von 2 Beispielen einer Vermieter:innen-Familie in Kiel über Eigenbedarfskündigungen, an deren Ende die als wohnungsbedürftig genannten Personen, die gekündigte Wohnung nicht beziehen. Das nennt man auch "fake" Eigenbedarfskündigungen.
Das Frontal21-Team widmete sich am Fall einer blinden Rentnerin und dem Suizid von Peter Hollinger nicht-anerkannten Härtefallregelungen.
So sehr es uns freut, dass das Thema, welches Mieter:innen, Mieter:innen-Inis und Mieter:innen-Beratungsstellen schon seit Jahren sehr beschäftigt, endlich auch in Fernseh-Magazinen Widerhall findet, so falsch ist es die betroffenen Mieter:innen in verschiedenen Untergruppen zu filettieren und separieren, denen dann unterschiedliche Lösungen angeboten werden könnten.
Die Wohnungsfrage war und ist nie ein individuelles oder Kleingruppen- sondern immer ein gesellschaftliches Problem. Seit mehr als einem Jahrzehnt zeigt unser Wirtschaftssystem, dass es für existentiellste Probleme wie das Wohnen akut für eine immer größere werdende Gruppe von Menschen keine Lösung zu bieten hat.
Deshalb werden wir als "Arbeitsgruppe Eigenbedarf kennt keine Kündigung", kurz E3K, uns jeder Aufsplitterung von Mieter:innen in Gruppen mit vermeintlich partiell unterschiedlichen Interessen widersetzen. Uns ist es egal, ob Eigenbedarfs- oder andere Kündigungen mit oder ohne Umwandlung erfolgen, es sich um einen "fake" oder "realen" Bedarf handelt, die betroffenen Mieter:innen alt oder jung, krank oder gesund sind, sich diesem oder jenem Geschlecht zugehörig fühlen und mit oder ohne Ausweispapiere - egal aus welchem Land - hier leben!
Setzen wir Mieter:innen gemeinsam unseren eigenen Bedarf an Wohnraum an 1. Stelle!
Eigenbedarf kennt keine Kündigung!
Wir bleiben alle!
Der vermeintliche Berliner Stadtmeister in Sachen Eigenbedarfskündigungen hat alleine im Haus Reichenbergerstr. 73 mindestens 6 Eigenbedarfskündigungen in den letzten Jahren ausgesprochen.
Allein für das Haus in der Reichenberger Str. 73 liegen 6 schriftliche Eigenbedarfskündigungen aus den letzten Jahren vor. Eine Eigenbedarfskündigung für eine Wohnung in Köpenick bei zeitgleich 2 leerstehenden Wohung im selben Haus verlor die Multimillionärsfamilie bereits im vergangen Jahr.