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Fr 22.09.2017: Volksbühne besetzt

Kollektiv Glitzer zu Staub:

Sehr geehrte Damen und Herren,

es ist geschehen. Die VB61-12 wurde platziert und sie tickt. In einer gewaltigen transmedialen Theaterinszenierung haben soeben hunderte von Menschen das Gebäude der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz betreten. Vor Ort erschaffen sie etwas nie Dagewesenes.

Weitere Informationen geben wir in der HEUTIGEN PRESSEKONFERENZ um 17 Uhr bekannt. Der Ort ist das Sternfoyer der Volksbühne.

Wir freuen uns Sie dort empfangen zu können.

Mit freundlichen Grüßen,
Das Kollektiv
Pressemitteilung für die Demonstration am Samstag 09.09.2017 um 14 Uhr am Oranienplatz „Wem gehört die Stadt? — Gegen hohe Mieten und Zwangsräumungen — Für eine Stadt von Unten”

Armut, Wohnungslosigkeit und hohe Mieten sind als Themen im Wahlkampf angekommen. Erstaunlich spät, wo Verarmung, Entmietung, Modernisierungsstress, Mieterhöhungen und Obdachlosigkeit für immer mehr Menschen vor allem in Großstädten zum alltäglich spürbaren und sichtbaren Problem geworden sind. Lösungen haben die Parteien für diese deutschlandweiten Probleme bisher nicht genannt.

Deshalb gehen am 09.09. Kiezinitiativen, mieten- und stadtpolitischen Gruppen unter dem Motto “Wem gehört die Stadt? — Solidarisch gegen hohe Mieten und Zwangsräumungen — Für die Stadt von Unten“ in Berlin-Kreuzberg und -Neukölln auf die Straße.

Die Demonstrationsroute ist nicht zufällig gewählt. In Kreuzberg und Neukölln bündeln sich zahlreiche Brennpunkte der Aufwertung und Verdrängung. Einige davon werden durch die Demonstration sichtbar gemacht und durch Redebeiträge dokumentiert.
Sa 09.09. um 14 Uhr Demo “Wem gehört die Stadt? — Gegen hohe Mieten und Zwangsräumungen”

Demo header
[Aufruf /deutsch]  [Call /English]  [Çağrı /Türkçe]  [Appel /Français]  [اللغة العربية]

„…und die Stadt gehört euch.“, „Berlin bleibt bezahlbar“, diese und andere leere Phrasen bestimmten das Stadtbild Berlins vor einem Jahr. Spätestens seit der brutalen Zwangsräumung des Kiezladens und sozialen Zentrums Friedel54 am 29. Juni 2017 ist klar, dass diese Stadt denen gehören soll, die am meisten bezahlen. Dass dafür Menschen auf die Straße geworfen, schleichend verdrängt, gekündigt, kriminalisiert und verprügelt werden, ist auch unter Rot-Rot-Grün Alltag . Es geht schließlich ums Prinzip. Das „Prinzip Eigentum“ zu schützen um es für die Eigentümer*innen verwertbar zu machen. Dafür scheint auch die neue Koalition im Senat der Garant sein zu wollen. Dass mit den Ausgaben für die Polizeieinsätzen zur Teilräumung der von Geflüchteten besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule und der des Kiezladens F54 ganze Häuser gekauft und Jahresmieten hätten beglichen werden können, unterstreicht noch einmal, wie sehr dieses Prinzip des Eigentums hohe Kosten und Gewalt beinhaltet. Ziel ist es Nachahmer*innen abzuschrecken und Investor*innen anzulocken. Wir denken nicht, dass ein Kreuzchen bei der Bundestagswahl hieran etwas ändert.
Baustopp in der Friedelstraße 44 — Modernisierung ohne Genehmigung

Anfang April bekamen wir die Ankündigung der geplanten energetischen Modernisierung zugestellt. Demnach soll beispielsweise die Miete einer 58 qm großen Wohnung von derzeit 449 Euro Warmmiete um 271 Euro steigen, wie in der Modernisierungsankündigung mitgeteilt. Die Heizkosten betragen monatlich 85 Euro; nach der Sanierung sollen sie um 20 bis 30 Prozent sinken.
Im Klartext: Für die Einsparung von 25 höchstens 30 Euro an Heizkosten sollen wir nach der Sanierung 271 Euro mehr berappen.


Als Verwaltung des Hauses, die auch für die Modernisierung zuständig ist, fungiert die Berliner Gesellschaft für Vermögensverwaltung mbH (BGV) mit Sitz in der Cicerostraße 27 in Berlin-Mitte. Sollten die Eigentümer des Hauses, Yvonne und Stephan Lindow, ihre Pläne durchsetzen können, würde wohl die Mehrheit aus dem Kiez vertrieben, denn eine derartige Mieterhöhung kann kaum jemand in unserem Haus zahlen.
Presseerklärung des Hamburger Netzwerks Recht auf Stadt vom 11.07.2017: Zu den Protesten im Rahmen des G20-Gipfels und der Androhung, die Rote Flora aufzulösen

Wir, die Initiativen aus dem Netzwerk Recht auf Stadt, haben uns in der letzten Woche an zahlreichen Aktionen gegen den G20-Gipfel beteiligt und unseren vielfältigen, kreativen Protest gegen die Politik der Reichen und Mächtigen auf Hamburgs Straßen getragen. Wir haben die Türen unserer sozialen Zentren, Wohnungen, Bauwagenplätze, Kleingärten weit geöffnet, um den Tausenden von Menschen, die nach Hamburg gekommen sind, ihren legitimen und demokratischen Widerspruch zur Politik der G20 zu ermöglichen. Über die ganze Stadt verstreut gab es Oasen, Ruheorte, Infopunkte wie das Centro Sociale, das Gängeviertel, die fux-Kaserne und viele mehr, die in den Tagen des Gipfels zu Orten der Solidarität und des lebendigen Austausches wurden. Mit dem Arrivati-Park wurde am Pferdemarkt ein neuer Ort der Solidarität jenseits der Grenzen nationaler Zugehörigkeit geschaffen.

Diese Orte sind wichtige Ankerpunkte für eine solidarische Stadt von morgen, wie wir sie uns vorstellen.
Menschenwürdige und nachbarschaftliche Wohnverhältnisse schaffen — gegen die weitere Isolierung von geflüchteten Menschen auf dem Tempelhofer Feld!

Stellungnahme der Stadtteilinitiative WEM GEHÖRT KREUZBERG

Als „Tempohomes“ bezeichnet die Berliner Verwaltung die Container, die seit Februar 2017 am Rand des Tempelhofer Feldes aufgebaut werden. Binnen kurzem sollen bis zu 1.120 geflüchtete Menschen aus den Hangars und anderen Notunterkünften in den 976 Containern untergebracht werden. Nach geltendem Baurecht könnten sie dort bis zu 3 Jahren leben.

Trotz scharfer Kritik von Initiativen, Vereinen und Anwohner*innen wurde das Gesetz zum Erhalt des Tempelhofer Feldes (ThF-Gesetz) unter dem rot-schwarzen Senat im Januar 2016 zum Zweck der Errichtung dieser Containeranlage geändert. Das ursprüngliche ThF-Gesetz hatte eine Bebauung grundsätzlich untersagt – auch eine Randbebauung, wie sie jetzt quasi erfolgt. Dennoch soll der Standort bis Dezember 2019 genutzt werden. Die Kosten für diese Containeranlage belaufen sich auf ca. 17 Mio. Euro. Für diesen Betrag könnten laut BUND-Landesgeschäftsführer Tilmann Heuser 100 Zwei-Zimmer-Wohnungen à 54 m² errichtet werden, selbst bei Baukosten von 3 000 € /m².

Die "Tempohomes" sind keine menschenwürdige Unterbringung, sondern Lager.

Statt Wohnungen eine ─ trotz Wachschutz ─ relativ ungeschützte Containeransammlung mit kleinen, beengten Wohneinheiten. Eine Wohneinheit aus 3 Containern für bis zu 4 Menschen: rechts und links ein Zimmer von ca. 13 m²  mit Etagenbetten, Tisch, Stühlen und kleinen Schränken; im mittleren Container Küche und Sanitärbereich. Kaum isoliert wie sie sind, werden sich die Container im Sommer stark aufheizen und im Winter viel Strom zum Heizen brauchen.

Ausweiskontrollen für Bewohner*innen und Besucher*innen bleiben bestehen. Besuch zu empfangen ist nur in extra aufgestellten Gemeinschaftscontainern möglich. 

Bei der diesjährigen öffentlichen Versammlung des Senats „Tempohomes auf dem Tempelhofer Feld“ zitierte eine ehrenamtliche Mitarbeiterin die Bedenken eines Kindes: Der Junge fragte, ob es eine gute Idee sei, Menschen hinter einem Zaun leben zu lassen. Er sagte, er habe Angst, dass er von Joggern, Inline-Skatern oder Spaziergängern angestarrt würde wie ein Tier im Zoo.

So werden geflüchtete Menschen vom städtischen Leben isoliert. Der Kontakt zu Nachbar*innen im Kiez , ein gegenseitiges Kennenlernen, wird weiterhin erschwert.

Auch geflüchtete Menschen brauchen Wohnungen in den Nachbarschaften, Kiezen und Stadtteilen. In Kreuzberg gibt es Wohnungen! Der Leerstand von Wohnungen im Riehmers Hofgarten, in der Kreuzbergstr. 13, Arndtstr. 13, Großbeerenstr. 17a, Müllenhoffstr.17, Mehringdamm 29, Fidicinstr.13 und weiteren sind bekannt, z. T. schon lange.

Wir fordern, geflüchtete Menschen in Mietwohnungen unterzubringen, sie zu unterstützen und begleiten und Containerlager abzubauen! Und zwar sofort — und nicht erst in 2 oder 3 Jahren.

Her mit den bezahlbaren Wohnungen für Alle!

WEM GEHÖRT KREUZBERG — Juli 2017
Presseerklärung Nachbarschaftsinitiative Weserkiez vom  05.07. Zur Räumung des Kiezladens Friedel54

Wir protestieren schärfstens gegen die Räumung und die Auslieferung unseres Kiezes an Finanzspekulation und Verdrängung durch Bezirk und Senat!

Wir widersprechen schärfstens dem Versuch der Kriminalisierung unseres gerechtfertigten friedlichen Widerstands!

Am 29. Juni 2017 protestierten viele Mitglieder unserer Initiative gegen die Räumung, die für uns steht für ein weiteres aktives Ausliefern der gewachsenen Berliner sozialen Wohn- und Lebensräume an internationale gnadenlose Finanzspekulation durch Politik, Bezirk und Senat!

„Die Häuser denen, die darin wohnen und leben!“

Wir fordern vom Bezirk Neukölln:
  • Kurzfristige Beschaffung geeigneter Ersatzräume für die Betreiber des Kiezladens Friedel54!
  • Förderung des Aufbaus weiterer neuer Kiezläden!
  • Milieuschutz auch für nachhaltige Kleingewerbe und Kulturzentren!
  • Wirkungsvolle energische aktive Maßnahmen gegen das weitere Vordringen von Finanzhaien und die fortschreitende Ausplünderung und Verdrängung der hier lebenden Bevölkerung!
  • Aktive, auch strukturell nachhaltige Unterstützung der bestehenden und sich bildenden Mieter- und Nachbarschafts-Vereinigungen! Den millionenschweren Investoren wird kostenlos u.a. die Polizei zum Schutz ihrer unsozialen Interessen angedient. Warum keine vergleichbare Förderung der bedrängten sozialen Gegenseite, z.B. kostenlose Übernahme aller Anwalts- und Gerichtskosten für von Verdrängung Betroffene u.a.m.?
Am 29. Juni wurden wir unmittelbare Zeugen des schockierenden widersprüchlichen, teils martialischen Auftretens und der teils gewalttätig-brutalen Übergriffe der Polizei gegenüber uns und anderen DemonstrantInnen, die wir friedlich und gewaltfrei blieben und uns nicht provozieren ließen.

Warum die martialische Polizeipräsenz auf den Dächern? Was will die Polizeiführung damit demonstrieren? Vor welcher scheinbar potentiellen Gefahr will die Polizeiführung „warnen“ bzw. mit solchen Provokationen erst herbeireden? Oder bereitet die Polizeiführung, wie so oft, das Feld für später auftretende Agents Provocateurs ?
Warum die gezielte Fehlmeldung der Polizei über einen unter Strom gesetzten Türknauf? Danach wurde das Verhalten der eingesetzten PolizistInnen spürbar härter! Wurde so bewusst von der Einsatzzentrale der teilweise Gewaltexzess der Polizei provoziert?
Warum diese Gewalteskalation der Polizei, z.B. mit Faustschlägen in Gesichter von bereits festgehaltenen Demonstranten?  Wir sind froh, dass sich niemand unter den DemonstrantInnen dadurch provozieren ließ!

Wir fordern von Bezirk und Senat:
  • Dringend Aufklärung, Verurteilung und Ahndung der Gewaltexzesse von Seiten der Polizei und der Provokationen der Einsatzleitung!
  • Das Angebot und die Gewährleistung kostenloser medizinischer Behandlung und Rehabilitation der von der Polizei verletzten DemonstrantInnen!
  • Die Gewährleistung, dass sich solche Exzesse und Provokationen bei zukünftigen Polizeieinsätzen nicht wiederholen!
NachbarschaftsInitiative Weserkiez
Stellungnahme der Stadtteilinitiative WEM GEHÖRT KREUZBERG zur brutalen Räumung des Kiezladens Friedel54

Am vergangenen Donnerstag, den 29.06., räumten ca. 500 Polizist*innen den Kiezladen Friedel54 in Neukölln.

Mehrere Hundertschaften waren dabei äußerst gewalttätig gegen hunderte Menschen vorgegangen, die mit Sitzblockaden diesen weiteren Akt der Verdrängung nicht hinnehmen wollten.

Gerade die Polizeieinheiten, die zwei Tage zuvor wegen Partytourismus vor dem G20 Gipfel aus Hamburg wieder nach Berlin zurückgeschickt wurden, traten ganz besonders aggressiv in vorderster Linie auf.

Die Polizei handelte unter der Verantwortung des Innensenators Geisel, also in der Verantwortung der rot-rot-grünen Landesregierung.

Die Statements dieser Regierungsparteien gegen Verdrängung und steigende Mieten vorzugehen werden erst Recht zur Farce, wenn staatlich bezahlte Schlägertruppen die Profitinteressen des Immobilienhai Pinehill S.a.r.l., einer Briefkastenfirma mit Sitz in Luxemburg — egal mit welchen Mitteln — durchsetzen.

Wir fordern die sofortige Rückgabe der geräumten Räumlichkeiten an den Kiezladen Friedel54!

Sofortiger Stopp aller Zwangsräumungen!

Wohn- und Gewerberäume vergesellschaften!
Kiezladen Friedel54 mit staatlicher Gewalt geräumt

Brutale Polizeigewalt gegen Protestierende, Presse und Abgeordnete, Verletzte und Festgenommene, Fake News der Polizei, eine reaktionäre Bezirks-Bürgermeisterin, ein abgetauchter Rot-Rot-Grüner Senat und ein staatlich zerstörter Kieztreffpunkt. Aber auch hunderte solidarische Menschen, ein neunstündiger Widerstand gegen die Zwangsräumung des Kiezladens, keine*r bleibt mit der Repression alleine, nichts ist vorbei...

ausführlicher Bericht dazu vom Bündnis Zwangsräumung verhindern
Gemeinsam gegen Zwangsräumung und den Ausverkauf der Stadt

Wir — die Stadtteilinitiative WEM GEHÖRT KREUZBERG — unterstützen den Aufruf vom Bündnis Zwangsräumung verhindern die für Dienstag 29.06.2017 um 9 Uhr geplante Zwangsräumung der Friedel54 zu blockieren.

Nach über 13 Jahren soziokultureller, politischer und unkommerzieller Arbeit soll der Kiezladen Friedel54 zwangsgeräumt werden. Dies werden wir nicht widerstandslos hinnehmen und aufgeben für kapitalistische Profitinteressen des Immobilienhai Pinehill S.a.r.l., einer Briefkastenfirma mit Sitz in Luxemburg.

Freiräume bleiben!

Solidarität mit dem Kiezladen Friedel54 — Zwangsräumung blockieren!
Fahrradtour durch Kreuzberg 61

Am Sonntag, den 11.06. radelten wir mit 50 weiteren interessierten Menschen quer durch Kreuzberg 61 und besichtigten verschiedene stadtpolitische Brennpunkte und Baustellen.

Fahrradtour1 11 06 2017
Veranstaltet wurde diese Tour vom „61er-Vernetzungstreffen“ stadtpolitischer und nachbarschaftlicher Initiativen.

Los ging es am Bockbrauerei-Gelände an der Fidicinstraße, zu den geplanten Unterkünften für geflüchtete Menschen auf dem Friedhof an der Jüteborgerstraße zur Fontanepromenade 15, einer ehemaligen Dienststelle des Reichsarbeitsamtes, in der die Zwangsarbeit für jüdische Menschen aus Berlin organisiert wurde.

Fahrradtour2 11 06 2017


Danach fuhren wir zur Schleiermacherstraße/Ecke Blücherstraße und in den Kiez Mittenwalderstraße/ Ecke Fürbringerstraße.

Dann verließen wir die Kreuzberger Seite südlich des Landwehrkanals und radelten zu den großen Neubauprojekten Blumengroßmarkt, Stresemannstraße, Postscheckamt und zum sogenannten Dragoner Areal. Diese Areale sind teilweise im Bau, teilweise aber auch erst in Planung.

Zum Schluss fuhren wir zum nördlichen Teil des Gleisdreiecks, auf der gegenüber den vielen Luxusneubauten in der Flottwellstraße in einem schmalen Streifen sechs weitere Hochhäuser geplant sind, die Teil der „Neuen Urbanen Mitte“ werden sollen.

Wir haben viele Informationen durch verschiedene an den jeweiligen Baustellen aktive Initiativen bekommen, die in der Summe uns Allen die unzähligen vielen (Neubau-)Projekte in Kreuzberg 61sichtbar gemacht haben.

Bauprojekte, die fast immer Luxuswohnungen bedeuten und somit weiter zur Aufwertung der Stadtteile führen werden.

Diese Aufwertung bedeutet nichts weiter als steigende Mieten, weitere Verwertung der Bestandswohnungen und damit zur ungebremsten Verdrängung im Stadtteil.

Trotz dieser ungeschminkten Verdrängungsrealität hat uns die Fahrradtour Spaß gemacht, die mit einem gemeinsamen Picknick im Park ihren Abschluss fand.

WEM GEHÖRT KREUZBERG — Juni 2017